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Europäisches Patent · EP4061667 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4061667
- Anmeldenummer
- EP20808299
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.11.2020
- Veröffentlicht
- 28.09.2022
- Erteilt
- 06.08.2025
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60L 50/60 (2019.01)B60R 16/04 (2006.01)B60L 53/80 (2019.01)B60L 50/64 (2019.01)
- Priorität
- JP 2019207797 18.11.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/025511 12.11.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/098984 27.05.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KISHIDA, Kouji
Akashi-shi Hyogo 6748686, JP
MATSUMURA, Kazumasa
Akashi-shi Hyogo 6748686, JP
NISHIYAMA, Shinichi
Kobe-shi Hyogo 6520863, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.