BEHÄLTERVERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP4061731 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4061731
- Anmeldenummer
- EP20804587
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.11.2020
- Veröffentlicht
- 28.09.2022
- Erteilt
- 25.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 17.11.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B65D 41/04 (2006.01)B65D 55/16 (2006.01)B65D 41/34 (2006.01)
- Priorität
- CH 14672019 20.11.2019CH 16952019 23.12.2019CH 6722020 05.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/082486 18.11.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/099358 27.05.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAINZ, Andreas
3830 Waidhofen an der Thaya, AT
DANGL, Matthias
3830 Waidhofen an der Thaya, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.