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Europäisches Patent · EP4062058 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4062058
- Anmeldenummer
- EP21722797
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2021
- Veröffentlicht
- 28.09.2022
- Erteilt
- 19.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 26.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- F03D 9/37 (2016.01)F03G 6/04 (2006.01)F03G 6/06 (2006.01)
- Priorität
- GB 202006297 29.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/060961 27.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/219623 04.11.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
- 26.08.2026
Erfinder/in
- Erfinder/in
- Rayne, Damian, The Muse, 269 Portobello Road, London W11 1LR, Grossbritannien → Rayne, Damian, 32 Ingelow House, Holland Street, London W8 4NF, Grossbritannien
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
- 01.05.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.04.2026 → 30.04.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 19.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
Beteiligte
Inhaberin
Rayne, Damian
London W11 1LR, GB
Erfinderin/Erfinder
Rayne, Damian
London W8 4NF, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.