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Europäisches Patent · EP4062067 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4062067
Anmeldenummer
EP19805654
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.11.2019
Veröffentlicht
28.09.2022
Erteilt
08.11.2023
Gelöscht
25.06.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04C 18/02 (2006.01)
F04C 29/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/081644 18.11.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2021/098941 27.05.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024

  2. 25.06.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 08.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LÖHMER, Lukas

41460 Neuss, DE

GERARDS, Hans

41460 Neuss, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.