KOMPAKTES PRISMATISCHES OPTISCHES VISIER MIT INTERNER NULLSETZUNG

Europäisches Patent · EP4062122 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4062122
Anmeldenummer
EP20889122
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.09.2020
Veröffentlicht
28.09.2022
Erteilt
07.01.2026
Schutz endet spätestens
09.09.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
F41G 1/38 (2006.01)
G02B 23/14 (2006.01)
G02B 5/04 (2006.01)
Priorität
US 201916688735 19.11.2019
PCT-Anmeldung
PCT/CA2020/000109 10.09.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/097553 27.05.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MARSHALL, Gregory, Mark

Ottawa, Ontario K1R 7X7, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.