DISPOSITIF D'ATTACHE DE BRACELET
Europäisches Patent · EP4062237 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4062237
- Anmeldenummer
- EP20789200
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.10.2020
- Veröffentlicht
- 28.09.2022
- Erteilt
- 26.02.2025
- Schutz endet spätestens
- 15.10.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- G04B 37/14 (2006.01)A44C 5/14 (2006.01)
- Priorität
- EP 19210895 22.11.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/079249 16.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/099041 27.05.2021
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 26.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.