LANDWIRTSCHAFTLICHES GERÄT
Europäisches Patent · EP4062727 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4062727
- Anmeldenummer
- EP22162097
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.2022
- Veröffentlicht
- 28.09.2022
- Erteilt
- 19.02.2025
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01B 59/042 (2006.01)A01B 61/02 (2006.01)A01B 73/04 (2006.01)A01B 49/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021107451 25.03.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
- 24.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025
- 19.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KALTSEIS, Martin
4710 Grieskirchen, AT
MEINDLHUMER, Wilhelm
4710 Grieskirchen, AT
LEHNER, Thomas
4710 Grieskirchen, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.