ZERSTÄUBUNGSANORDNUNG

Europäisches Patent · EP4062776 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4062776
Anmeldenummer
EP21000172
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2021
Veröffentlicht
28.09.2022
Erteilt
19.06.2024
Gelöscht
25.01.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A24F 1/30 (2006.01)
A24F 40/465 (2020.01)
Priorität
CN 202120592272 U 23.03.2021
CN 202110310907 23.03.2021
CN 202110531215 16.05.2021
CN 202121038999 U 16.05.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025

  2. 25.01.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.01.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025

  3. 19.06.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Liu, Tuanfang

Shenzhen, Guangdong, 518000, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.