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Europäisches Patent · EP4062787 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4062787
Anmeldenummer
EP22163913
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.2022
Veröffentlicht
28.09.2022
Erteilt
25.12.2024
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A43B 5/04 (2006.01)
A43C 11/16 (2006.01)
A43C 11/14 (2006.01)
Priorität
IT 202100006962 23.03.2021
IT 202200003257 22.02.2022
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 05.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025

  3. 01.04.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.03.2025 → 31.03.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  4. 06.01.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2025

  5. 25.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024

Beteiligte

Inhaberin

Calzaturificio S.C.A.R.P.A. S.p.A.

31011 Asolo, IT

Vertretung

Hepp Wenger Ryffel AG

9500 Wil

Erfinderin/Erfinder

PARISOTTO, Davide

31011 ASOLO (TV), IT

MENEGON, Elenio

31011 ASOLO (TV), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.