FLÜSSIGKEITSAUSSTOSSKOPF
Europäisches Patent · EP4063126 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4063126
- Anmeldenummer
- EP22152644
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.01.2022
- Veröffentlicht
- 28.09.2022
- Erteilt
- 24.07.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 2/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021051490 25.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 04.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
- 11.09.2024
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Toshiba TEC Kabushiki Kaisha, 1-11-1, Osaki, Shinagawa-ku, Tokyo 141-8562, Japan → RISO Technologies Corporation, 5-34-7 Shiba, Minato-ku, Tokyo 108-8385, Japan
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024
- 24.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hamada, Akio
Shinagawa-ku, Tokyo 141-8562, JP
Goto, Taiki
Shinagawa-ku, Tokyo 141-8562, JP
Shimosato, Masashi
Shinagawa-ku, Tokyo 141-8562, JP
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