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Europäisches Patent · EP4063264 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4063264
- Anmeldenummer
- EP22174382
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.06.2020
- Veröffentlicht
- 28.09.2022
- Erteilt
- 17.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 04.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B64C 25/08 (2006.01)B64D 45/02 (2006.01)F16C 17/10 (2006.01)F16C 33/10 (2006.01)F16C 33/24 (2006.01)F16C 41/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201962858438 P 07.06.2019US 202063028095 P 21.05.2020
- Abgezweigt von
- EP20178483
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2026
- 17.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Coombe, David
Somerset, BA3 4PP, GB
Merg, Maxime
68210 Bernwiller, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.