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Europäisches Patent · EP4063298 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4063298
- Anmeldenummer
- EP20890702
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.09.2020
- Veröffentlicht
- 28.09.2022
- Erteilt
- 22.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- H10P 72/30 (2026.01)B66F 9/07 (2006.01)B65G 1/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019211508 22.11.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/036048 24.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/100313 27.05.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SAI Jun
Ise-shi, Mie 516-0003, JP
ISHIKAWA Kazuhiro
Inuyama-shi, Aichi 484-8502, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.