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Europäisches Patent · EP4063311 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4063311
- Anmeldenummer
- EP22161413
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2022
- Veröffentlicht
- 28.09.2022
- Erteilt
- 20.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 09.03.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B66C 23/78 (2006.01)B66C 23/80 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021105957 11.03.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 27.11.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024
- 20.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOCH, Mario
76689 Karlsdorf-Neuthard, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.