CLAUS-BRENNER MIT GRUBENDAMPFROHR
Europäisches Patent · EP4063322 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4063322
- Anmeldenummer
- EP22163530
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.03.2022
- Veröffentlicht
- 28.09.2022
- Erteilt
- 10.05.2023
- Gelöscht
- 24.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C01B 17/04 (2006.01)
- Priorität
- KR 20210039866 26.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025
- 20.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024
- 10.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PARK, Chan Saem
34124 Daejeon, KR
BAE, Sun Hyuk
34124 Daejeon, KR
LEE, Jun Young
34124 Daejeon, KR
HAN, Jae Jin
03188 Seoul, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.