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Europäisches Patent · EP4063584 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4063584
Anmeldenummer
EP22163632
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.05.2019
Veröffentlicht
28.09.2022
Erteilt
19.08.2026
Schutz endet spätestens
15.05.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
E04F 15/02 (2006.01)
Priorität
NL 2020972 23.05.2018
Abgezweigt von
EP19724200
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BOUCKÉ, Eddy Alberic

8930 Menen, BE

VEEKEN, Jacobus Gerardus Nicolaas Laurentius

Shanghai, 2000126, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.