GETRIEBE MIT FREILAUF
Europäisches Patent · EP4063606 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4063606
- Anmeldenummer
- EP22164260
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.03.2022
- Veröffentlicht
- 28.09.2022
- Erteilt
- 06.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 24.03.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- E06B 9/74 (2006.01)E06B 9/76 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021001558 25.03.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 17.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 11.12.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- euromaier AG, Berglihöh 3, 8725 Ernetschwil
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
- 06.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hoffmann, Reiner
74343 Sachsenheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.