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Europäisches Patent · EP4063607 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4063607
Anmeldenummer
EP22161550
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.03.2022
Veröffentlicht
28.09.2022
Erteilt
31.01.2024
Schutz endet spätestens
10.03.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
E06C 1/397 (2006.01)
E06C 7/18 (2006.01)
Priorität
DE 202021101477 U 23.03.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 11.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024

  4. 23.04.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    LUCHS & PARTNER AG, PATENTANWÄLTE, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2024

  5. 31.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BUCHER, Alexander

82362 Weilheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.