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Europäisches Patent · EP4063669 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4063669
- Anmeldenummer
- EP22162996
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.03.2022
- Veröffentlicht
- 28.09.2022
- Erteilt
- 01.05.2024
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 5/02 (2006.01)F16B 5/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021107048 22.03.2021DE 102021116374 24.06.2021DE 102022105689 10.03.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025
- 12.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
- 01.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GONZALEZ LOSA, Jose Luis
45257 Essen, DE
WEINBERGER, Philip
45239 Essen, DE
BENTE, Jan Christian
45549 Sprockhövel, DE
LEMKE, Sven
45134 Essen, DE
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