ERSCHÜTTERUNGSPRÄVENTIONSMECHANISMUS MIT EINEM SCHIEBER
Europäisches Patent · EP4063701 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4063701
- Anmeldenummer
- EP22160693
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.03.2022
- Veröffentlicht
- 28.09.2022
- Erteilt
- 16.08.2023
- Schutz endet spätestens
- 07.03.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- F16K 51/02 (2006.01)F16K 3/18 (2006.01)F16K 3/02 (2006.01)F16K 3/314 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021046214 19.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 26.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024
- 19.10.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2023
- 16.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAGAO, Takashi
Ibaraki, 3002493, JP
IKEDA, Hidefumi
Ibaraki, 300-2493, JP
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