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Europäisches Patent · EP4063704 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4063704
Anmeldenummer
EP21164314
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.2021
Veröffentlicht
28.09.2022
Erteilt
01.05.2024
Schutz endet spätestens
22.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
F16L 27/11 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 12.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025

  4. 02.05.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Georg Fischer AG, Amsler-Laffon-Strasse 9, 8201 Schaffhausen

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2024

  5. 01.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.