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Europäisches Patent · EP4063730 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4063730
Anmeldenummer
EP22163521
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.01.2014
Veröffentlicht
28.09.2022
Erteilt
03.04.2024
Schutz endet spätestens
14.01.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
F22B 1/28 (2006.01)
Abgezweigt von
EP14151215
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 12.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025

  3. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  4. 03.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024

Beteiligte

Inhaberin

Electrolux Appliances Aktiebolag

ELECTROLUX APPLIANCES AKTIEBOLAG

S:t Göransgatan 143, 105 45 Stockholm, SE

Erfinderin/Erfinder

GATTEI, Lorenzo

47100 Forli, IT

GUIDA, Nicola

47122 Forli, IT

FARALDI, Paolo

47122 Forli, IT

ROSSATO, Agostino

47122 Forli, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.