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Europäisches Patent · EP4063765 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4063765
Anmeldenummer
EP22163335
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.03.2022
Veröffentlicht
28.09.2022
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
20.03.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
F25B 41/325 (2021.01)
F25B 41/35 (2021.01)
F16K 1/38 (2006.01)
F16K 1/54 (2006.01)
Priorität
JP 2021047608 22.03.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

TGK CO., Ltd.

1211-4 Kunugida-machi, Hachioji-shi, Tokyo 193-0942, JP

Erfinderin/Erfinder

MIURA, Youichi

Tokyo, 193-0942, JP

YUASA, Tomohiro

Tokyo, 193-0942, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.