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Europäisches Patent · EP4063773 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4063773
- Anmeldenummer
- EP22152945
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.01.2022
- Veröffentlicht
- 28.09.2022
- Erteilt
- 22.05.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F26B 5/04 (2006.01)F26B 11/18 (2006.01)F26B 25/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021047515 22.03.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 02.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025
- 22.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MITSUE, Toyoaki
Uozu City, Toyama, 9378511, JP
NISHIBAYASHI, Motoki
Uozu City, Toyama, 9378511, JP
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