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Europäisches Patent · EP4063813 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4063813
Anmeldenummer
EP22163733
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.2022
Veröffentlicht
28.09.2022
Erteilt
20.11.2024
Schutz endet spätestens
22.03.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
G01K 1/143 (2021.01)
G01K 7/02 (2021.01)
G01K 13/02 (2021.01)
Priorität
DE 102021107608 25.03.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 24.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

  3. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  4. 20.11.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

STAAB, Ulrich

63911 Klingenberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.