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Europäisches Patent · EP4063836 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4063836
- Anmeldenummer
- EP20899481
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.12.2020
- Veröffentlicht
- 28.09.2022
- Erteilt
- 19.02.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01N 21/84 (2006.01)G06T 7/62 (2017.01)G06T 7/00 (2017.01)G01N 21/88 (2006.01)
- Priorität
- CN 201911264306 11.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/134432 08.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/115239 17.06.2021
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 31.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
- 19.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHEN, Rui
Shanghai 201619, CN
XIA, Haohan
Shanghai 201619, CN
WANG, Mingcui
Shanghai 201619, CN
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