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Europäisches Patent · EP4063871 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4063871
- Anmeldenummer
- EP21164334
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.03.2021
- Veröffentlicht
- 28.09.2022
- Erteilt
- 14.06.2023
- Schutz endet spätestens
- 22.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- G01R 15/18 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 03.07.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- reuteler & cie S.A., Chemin de la Vuarpillière 29, 1260 Nyon
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2023
- 14.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
74890 BONS-EN-CHABLAIS, FR
74330 Sillingy, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.