OPTISCHES SYSTEM UND KAMERAMODUL DAMIT

Europäisches Patent · EP4063931 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4063931
Anmeldenummer
EP20888925
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.11.2020
Veröffentlicht
28.09.2022
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
10.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G03B 5/02 (2021.01)
G02B 15/177 (2006.01)
G02B 13/22 (2006.01)
G02B 9/64 (2006.01)
Priorität
KR 20190147738 18.11.2019
KR 20200144510 02.11.2020
PCT-Anmeldung
PCT/KR2020/015770 11.11.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/101158 27.05.2021
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHIM, Hyung Rok

Seoul 07796, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.