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Europäisches Patent · EP4063975 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4063975
- Anmeldenummer
- EP22305192
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.02.2022
- Veröffentlicht
- 28.09.2022
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.02.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- G05B 13/04 (2006.01)
- Priorität
- US 202163165581 P 24.03.2021US 202163189285 P 17.05.2021US 202217580857 21.01.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
FALCONI, Franco
75016 Paris, FR
CAPITANEANU, Stefan
91470 Limours, FR
GUILLARD, Hervé
75003 Paris, FR
RAÏSSI, Tarek
75003 Paris, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.