ELEKTRONISCHE VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4063998 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4063998
- Anmeldenummer
- EP21199485
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.09.2021
- Veröffentlicht
- 28.09.2022
- Erteilt
- 10.09.2025
- Gelöscht
- 25.04.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 1/16 (2006.01)H01Q 1/22 (2006.01)H05K 9/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021054407 26.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
- 25.04.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2026
- 10.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HORI, Takehiro
Tokyo, 135-8505, JP
HIROTA, Toshiyuki
Tokyo, 135-8505, JP
NISHIYAMA, Shigeki
Tokyo, 135-8505, JP
NAKAMURA, Kazuhiro
Tokyo, 135-8505, JP
YUASA, Tomokazu
Tokyo, 135-8505, JP
KOIDE, Shingo
Tokyo, 135-8505, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.