DATENVERWALTUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4064098 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4064098
- Anmeldenummer
- EP20890791
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.11.2020
- Veröffentlicht
- 28.09.2022
- Erteilt
- 10.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 16.11.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- G06F 21/64 (2013.01)G06F 21/62 (2013.01)G06F 16/23 (2019.01)G06F 16/182 (2019.01)
- Priorität
- JP 2019207639 18.11.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/042719 17.11.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/100682 27.05.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
- 01.12.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.11.2025 → 30.11.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 28.10.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2025
- 10.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YAMADA, Hiroyuki
Tokyo 162-0828, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.