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Europäisches Patent · EP4064188 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4064188
Anmeldenummer
EP22164127
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.03.2022
Veröffentlicht
28.09.2022
Erteilt
18.06.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06T 7/00 (2017.01)
A61B 3/10 (2006.01)
G06T 5/50 (2006.01)
G06T 11/60 (2006.01)
Priorität
EP 21165193 26.03.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 30.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026

  3. 23.07.2025

    Inhaber/in

    Inhaber/in
    Optos PLC, Queensferry House, Carnegie Campus, Enterprise Way, Dunfermline, Scotland KY11 8GR, Grossbritannien → Optos plc, Queensferry House, Carnegie Campus, Enterprise Way, Dunfermline, Scotland KY11 8GR, Grossbritannien

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

  4. 18.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Fleming, Alan Duncan

Dunfermline, Scotland, KY11 8GR, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.