ANZEIGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4064261 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4064261
- Anmeldenummer
- EP20896330
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.12.2020
- Veröffentlicht
- 28.09.2022
- Erteilt
- 20.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 01.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- H10H 29/45 (2025.01)H10H 29/49 (2025.01)
- Priorität
- US 201962942567 P 02.12.2019US 202017108981 01.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2020/017453 02.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/112555 10.06.2021
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEE, Chung Hoon
Ansan-Si, Gyeonggi-do 15429, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.