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Europäisches Patent · EP4064351 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4064351
- Anmeldenummer
- EP22163796
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.03.2022
- Veröffentlicht
- 28.09.2022
- Erteilt
- 05.11.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01S 7/481 (2006.01)G01S 17/89 (2020.01)H10F 39/00 (2025.01)
- Priorität
- US 202163165203 P 24.03.2021US 202163221945 P 15.07.2021US 202217699546 21.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 16.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
- 05.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
Beteiligte
Inhaberin
Artilux Inc.
Menlo Park, CA 94025, US
Erfinderin/Erfinder
NA, Yun-Chung
San Jose, CA 95129, US
CHEN, Chien-Yu
Zhubei 302, TW
YANG, Ming-Jay
Zhubei 30288, TW
CHIANG, Jung-Chin
Menlo Park, CA 94025, US
LU, Yen-Cheng
Zhubei 30288, TW
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