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Europäisches Patent · EP4064365 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4064365
- Anmeldenummer
- EP22158409
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.02.2022
- Veröffentlicht
- 28.09.2022
- Erteilt
- 08.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.02.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- H10D 12/00 (2025.01)H10D 62/10 (2025.01)H10D 64/23 (2025.01)H10D 64/27 (2025.01)
- Priorität
- JP 2021047617 22.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ITOKAZU, Hiroko
Tokyo, 105-0023, JP
MATSUDAI, Tomoko
Tokyo, 105-0023, JP
IWAKAJI, Yoko
Tokyo, 105-0023, JP
KAWAMURA, Keiko
Tokyo, 105-0023, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.