ELEKTRISCHER STECKVERBINDER

Europäisches Patent · EP4064461 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4064461
Anmeldenummer
EP22157338
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.02.2022
Veröffentlicht
28.09.2022
Erteilt
20.09.2023
Gelöscht
23.09.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 13/41 (2006.01)
H01R 24/44 (2011.01)
H01R 24/50 (2011.01)
H01R 12/72 (2011.01)
H01R 43/20 (2006.01)
Priorität
JP 2021050939 25.03.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025

  2. 31.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024

  3. 20.09.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Endo, Kazuma

Tokyo, 206-8567, JP

Sadohara, Hiroyuki

Tokyo, 206-8567, JP

Kanda, Takahiro

Tokyo, 206-8567, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.