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Europäisches Patent · EP4064462 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4064462
- Anmeldenummer
- EP21799631
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.03.2021
- Veröffentlicht
- 28.09.2022
- Erteilt
- 17.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 23.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2026
- IPC-Klassen
- H01R 13/46 (2006.01)G01L 1/18 (2006.01)G01L 1/20 (2006.01)H01R 13/66 (2006.01)H01R 12/79 (2011.01)H01R 12/72 (2011.01)G01L 19/00 (2006.01)
- Priorität
- KR 20200053358 04.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2021/003631 24.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/225275 11.11.2021
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
- 17.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YU, Seon-Uk
Daejeon 34122, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.