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Europäisches Patent · EP4064530 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4064530
- Anmeldenummer
- EP21797611
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.04.2021
- Veröffentlicht
- 28.09.2022
- Erteilt
- 02.04.2025
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02K 7/116 (2006.01)H02K 7/06 (2006.01)H02K 7/108 (2006.01)F16D 11/14 (2006.01)F16H 25/20 (2006.01)F16H 25/24 (2006.01)
- Priorität
- CN 202010355867 29.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2021/088231 19.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/218689 04.11.2021
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 02.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
XU, Xin
Shaoxing, Zhejiang 312500, CN
ZHAO, Xinxing
Shaoxing, Zhejiang 312500, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.