GALVANISCHER ISOLIERTER GATE-TREIBER AUF BASIS EINES TRANSFORMATORS SOWOHL FÜR ENERGIEÜBERTRAGUNG VON PRIMÄR- ZU SEKUNDÄRSPULE ALS AUCH DATENÜBERTRAGUNG

Europäisches Patent · EP4064566 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4064566
Anmeldenummer
EP22020084
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.03.2022
Veröffentlicht
28.09.2022
Erteilt
30.04.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03K 17/691 (2006.01)
Priorität
US 202117209450 23.03.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 11.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

  3. 30.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

Infineon Technologies Austria AG

9500 Villach, AT

Erfinderin/Erfinder

MIATTON, Daniele

27020 Carbonara al Ticino, IT

MORINI, Sergio

27100 Pavia, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.