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Europäisches Patent · EP4064715 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4064715
- Anmeldenummer
- EP22173389
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.11.2016
- Veröffentlicht
- 28.09.2022
- Erteilt
- 01.01.2025
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04N 21/4402 (2011.01)H04L 12/28 (2006.01)G06F 13/16 (2006.01)G06F 13/42 (2006.01)H04L 69/08 (2022.01)H04L 69/04 (2022.01)H04L 65/75 (2022.01)H04N 1/00 (2006.01)H04L 65/1033 (2022.01)H04N 23/661 (2023.01)
- Priorität
- US 201615007080 26.01.2016
- Abgezweigt von
- EP16809581
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 12.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
- 01.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PRING, Ryan
Superior, 80027, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.