AUSRICHTUNG EINES STABFÖRMIGEN GEGENSTANDES
Europäisches Patent · EP4064878 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4064878
- Anmeldenummer
- EP20825160
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.11.2020
- Veröffentlicht
- 05.10.2022
- Erteilt
- 16.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 26.11.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A24C 5/01 (2020.01)
- Priorität
- GB 201917430 29.11.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2020/053024 27.11.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/105692 03.06.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2025
- 27.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
- 02.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2024
- 06.11.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
- 16.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Milton Keynes Buckinghamshire MK14 6LY, GB
Milton Keynes Buckinghamshire MK14 6LY, GB
Milton Keynes Buckinghamshire MK14 6LY, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.