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Europäisches Patent · EP4064950 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4064950
Anmeldenummer
EP20893408
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.07.2020
Veröffentlicht
05.10.2022
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
20.07.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
A47L 9/04 (2006.01)
A47L 9/28 (2006.01)
Priorität
KR 20190156710 29.11.2019
PCT-Anmeldung
PCT/KR2020/009577 21.07.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/107320 03.06.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LEE, Seungjin

Seoul 08592, KR

KIM, Hwang

Seoul 08592, KR

PARK, Jongho

Seoul 08592, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.