ZUSAMMENGESETZTE GEFLECHT-POLYMER-HERZKLAPPE

Europäisches Patent · EP4065044 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4065044
Anmeldenummer
EP20815764
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.11.2020
Veröffentlicht
05.10.2022
Erteilt
21.01.2026
Schutz endet spätestens
24.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A61F 2/24 (2006.01)
A61L 27/18 (2006.01)
A61L 27/34 (2006.01)
A61L 27/50 (2006.01)
A61L 27/56 (2006.01)
Priorität
US 201962940681 P 26.11.2019
US 202017094205 10.11.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/083331 25.11.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/105193 03.06.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.