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Europäisches Patent · EP4065325 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4065325
Anmeldenummer
EP20792635
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.10.2020
Veröffentlicht
05.10.2022
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
13.10.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B27G 15/00 (2006.01)
Priorität
DE 102019218341 27.11.2019
DE 102019218421 28.11.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/078957 14.10.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/104741 03.06.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.