VERWENDUNG EINES ENDLOSBANDES ALS TRÄGERBAND ODER PROZESSBAND
Europäisches Patent · EP4065332 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4065332
- Anmeldenummer
- EP20829181
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.11.2020
- Veröffentlicht
- 05.10.2022
- Erteilt
- 01.11.2023
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 41/28 (2006.01)F16G 1/20 (2006.01)B21D 53/14 (2006.01)
- Priorität
- AT 510332019 27.11.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2020/060420 26.11.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/102497 03.06.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 01.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SIMMEL, Johannes Günther
7201 Neudörfl, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.