BEFESTIGUNG EINES ZWEITEN OBJEKTS AN EINEM ERSTEN OBJEKT
Europäisches Patent · EP4065348 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4065348
- Anmeldenummer
- EP20811659
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.11.2020
- Veröffentlicht
- 05.10.2022
- Erteilt
- 16.04.2025
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 65/06 (2006.01)B29C 67/00 (2017.01)B29C 65/08 (2006.01)
- Priorität
- CH 15172019 29.11.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/083773 27.11.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/105454 03.06.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 25.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
- 16.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.