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Europäisches Patent · EP4065493 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4065493
- Anmeldenummer
- EP20803890
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.11.2020
- Veröffentlicht
- 05.10.2022
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 15.11.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B65G 1/04 (2006.01)B65G 1/06 (2006.01)
- Priorität
- FR 1913251 26.11.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/082293 16.11.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/104921 03.06.2021
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Inhaberin
Exotec Product France
59170 Croix, FR
Erfinderin/Erfinder
BAULARD, Gilles
31470 Fontenilles, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.