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Europäisches Patent · EP4065787 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4065787
Anmeldenummer
EP20812267
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.11.2020
Veröffentlicht
05.10.2022
Erteilt
21.08.2024
Gelöscht
25.06.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03F 5/06 (2006.01)
Priorität
DE 102019132117 27.11.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/083161 24.11.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/105098 03.06.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025

  2. 25.06.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.06.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  3. 21.08.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024

Beteiligte

Inhaberin

ACO Ahlmann SE & Co. KG

Am Ahlmannkai, 24782 Büdelsdorf, DE

Erfinderin/Erfinder

SIEBER, Michael

24644 Timmaspe, DE

STOLTENBERG, Arne

24782 Büdelsdorf, DE

MÜLLER, Michael

24248 Mönkeberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.