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Europäisches Patent · EP4066581 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4066581
Anmeldenummer
EP20948132
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.08.2020
Veröffentlicht
05.10.2022
Erteilt
09.09.2026
Schutz endet spätestens
06.08.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
H04W 74/0808 (2024.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CN2020/107954 07.08.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2022/027647 10.02.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YANG, Ling

Shenzhen, Guangdong 518057, CN

TIAN, Li

Shenzhen, Guangdong 518057, CN

ZHAO, Yajun

Shenzhen, Guangdong 518057, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.