ELEKTRISCHES GERÄT
Europäisches Patent · EP4066601 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4066601
- Anmeldenummer
- EP20812285
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.11.2020
- Veröffentlicht
- 05.10.2022
- Erteilt
- 09.10.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05K 5/00 (2006.01)H05K 9/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019218210 25.11.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/083220 24.11.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/105128 03.06.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2026
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 18.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024
- 09.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BEILFUSS-SPICKMANN, Uwe
31840 Hessisch Oldendorf, DE
FÄSSLER, Benjamin
9104 Waldstatt
HOFFMANN, Ewgeni
31855 Aerzen, DE
SCHNEGGENBURGER, Christof
8594 Güttingen
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.