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Europäisches Patent · EP4066605 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4066605
Anmeldenummer
EP20812280
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.11.2020
Veröffentlicht
05.10.2022
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
23.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H05K 7/20 (2006.01)
Priorität
DE 102019218207 25.11.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/083212 24.11.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/105124 03.06.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Lenze Swiss AG

Obere Neustrasse 1, 8590 Romanshorn

Erfinderin/Erfinder

BURGERMEISTER, Andreas

8576 Mauren

HEIM, Beat

9225 Wilen

TANNER, Dieter

8581 Schocherswil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.